In Germany kann jeder maskuline Zivilist nach der Vollendung des 18. Lebensjahres zum Wehr- oder Zivildienst einberufen werden. für Gewöhnlich empfängt der Teenager in diesem Periode eine Einladung zur Musterung beim nächstliegenden Kreiswehrersatzam...
Zweck des deutschen Bundestages ist es den Gründern das eben zu erleichtern. Die Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist mit einem Einsatz von einem €. In der Vergangenheit war Voraussetzung für eine GmbH-Gründung ein Gundkapital von...
Erst vor kurzem war eine INSM-Studie zur Thematik der Beamten-Pension Anlass für einen breiten Meinungsaustausch über die Pensionen im Öffentlichen Dienst. In der Untersuchung entwarf Prof. Winfried Fuest, einer der Leiter des in Köln ansässigen Inst...
Die Medienberichte der letzten Tage lassen die Tatsache unerwähnt, dass die Innenministerkonferenz am letzten Freitag dem Antrag zur Einleitung eines Verbotsverfahrens nicht zugestimmt hat. Vielmehr kamen die Innenminister zu dem Schluss, dass es übe...
Bundesinnenminister räumt in Presseinterviews ein, dass es keinerlei Beweise für die Theorien der Verfassungsschutz-Behörden gibt. Dennoch soll die Diskriminierungspolitik gegen Scientology intensiviert werden. Was steckt dahinter?
Mit vielen „wäre...
Die in Köln ansässige INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft), eine parteiunabhängige Initiative für einen verbesserten Wettbewerb und mehr Arbeitsplätze, hat die Homepage Unicheck.de gegründet, die sich mit der Thematik der Studiengebühren be...
Dr. Edmund S. Phelps ist eine Kapazität in Sachen Wirtschaftspolitik. Der US-Amerikaner, der mit dem Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften ausgezeichnet wurde, plädierte für Wirtschaftsreformen in der deutschen Politik: Der Text seines Referats is...
Der Spanische Verwaltungsgerichtshof gab am 31. Oktober 2007 in einer bahnbrechenden Entscheidung bekannt, dass die Scientology Kirche Spanien (IGLESIA DE SCIENTOLOGY DE ESPANA) vom Justizministerium als Religionsgemeinschaft in das Register für Reli...
Am 5.4.2007 hatte die. 1. Kammer des EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) einstimmig das Land Russland wegen Verletzung der Menschenrechtsgarantien der Religions- und Vereinigungsfreiheit (Art. 9 und 11 EMRK Europ. Menschenrechts-Konven...
Das portugiesische Justizministerium hat der Scientology Kirche in Portugal volle staatliche Anerkennung als Religionsgemeinschaft nach portugiesischem Recht gewährt. Dies beinhaltet die vollständige Steuerbefreiung wie auch die Anerkennung ihrer Gei...
Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit in Palästina
Zusammenfassung eines Vortrages von Jamil Salem, Institute of Law, Birzeit University
Eine unabhängige Gerichtsbarkeit stellt eine condition sine qua non für die Entwicklung von Entitäten, die sich ...
