Scientology äußert sich zur Innenministerkonferenz
Bundesinnenminister räumt in Presseinterviews ein, dass es keinerlei Beweise für die Theorien der Verfassungsschutz-Behörden gibt. Dennoch soll die Diskriminierungspolitik gegen Scientology intensiviert werden. Was steckt dahinter?
Mit vielen „wären“, „könnten“ und „würden“ ummantelten die Innenminister und -Senatoren die fehlenden Fakten zur Rechtfertigung ihrer verschärften Diskriminierungspolitik gegenüber der Scientology Kirche und ihrer Mitglieder. Zwar wurde der ursprüngliche Antrag des Hamburger Innensenators Nagel offensichtlich nicht verabschiedet. Dennoch zeigten die Innenminister Deutschlands dem Rest der Welt mehr als deutlich, dass sie der allgemeinen Rechtsprechung hinterherhinken.
10 Jahre der Beobachtung durch den Verfassungsschutz haben keinerlei Fehlverhalten der Scientologen zu Tage fördern können, das auch nur ansatzweise ein Verbot rechtfertigen würde. Diese Tatsache wurde vom Bundesinnenminister in verschiedenen Interviews auch freimütig eingeräumt.
Die Aufforderung an den Verfassungsschutz seine rechtswidrigen Maßnahmen weiter zu verfolgen und ein \"Dossier\" zu fertigen, ist der verzweifelte Versuch, die ergebnislosen Untersuchungen und damit einhergehenden Diskriminierungen von Scientologen dennoch weiter aufrecht erhalten zu können. Millionen von Steuergeldern werden verschwendet, weil scheinbar nicht zugegeben werden kann, dass alle vorherigen Untersuchungen bisher gescheitert bzw. zu Gunsten der Scientologen abgeschlossen worden sind.
Allein in den letzten 25 Jahren gab es mehr als 40 Entscheidungen deutscher Gerichte, darunter auch das Bundesverwaltungsgericht, die den Religionscharakter der Kirche bestätigten oder anerkannten.
Seit der Eröffnung der neuen 4000 qm großen Scientology Kirche in Berlin im Januar diesen Jahres haben Zehntausende von Menschen die Kirche und ihre Informationsstände besucht, um sich ein eigenes Bild zu machen. Zehntausend Menschen begannen, Scientology-Literatur zu studieren und Hunderte von Entscheidungsträgern, Akademikern, Vertretern anderer Religionen haben sich vor Ort durch die Kirche führen lassen.
Die Desinformationskampagne der letzten 30 Jahre, die gegen Scientology vor allem durch die Weltanschauungsbeauftragten der beiden Amtskirchen vorangetrieben wurde, bröckelt und es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis sie vollständig in sich zusammenbricht.
Währenddessen gab es weitere Anerkennungen der Scientology Kirche als Religion und Kirche in anderen europäischen Ländern.
Am 31. Oktober 2007 gab der Nationale Verwaltungsgerichtshof in Madrid eine bahnbrechende Entscheidung bekannt, in dem er das Recht der Scientology Kirche auf Religionsfreiheit bestätigte und erkannte, dass die nationale Kirche Spaniens als religiöse Körperschaft eingetragen werden muss. Dieses Urteil ist inzwischen rechtskräftig.
Am 24. September 2007 wurde die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte rechtskräftig. Dieser hatte im April 2007 erklärt, dass die Scientology Kirche den Schutz der Religions- t und Vereinigungsfreiheit genießt und wie jede andere religiöse Organisationen behandelt werden muss. Diese Entscheidung ist für alle 47 Mitgliedsstaaten des Europarates bindend.
Am 5. November 2007 wurde die Scientology Kirche Portugal offiziell als religiöse Organisation anerkannt und steuerbefreit.
Am 3. Dezember 2007 erkannte die südafrikanische Steuerbehörde der Scientology Kirche den Status einer Wohltätigkeitsorganisation unter gleichzeitiger vollständiger Steuerbefreiung zu.
Die Scientology-Religion wurde von L. Ron Hubbard gestiftet. Die erste Kirche wurde in den Vereinigten Staaten im Jahre 1954 gegründet. Mittlerweile gibt es über 7500 Kirchen, Missionen und Gruppen in 163 Nationen, die insgesamt 10 Millionen Mitglieder betreuen.
Für mehr Informationen:
Sabine Weber – 030/364076-270 oder 0176-2236271
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Pressedienst der Scientology Kirche Bayern e.V.
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